Stand und weitere Entwicklungsschritte von CHLexML

Ziel ist die Erarbeitung von Datenstrukturmodellen für schweizerische Rechtsdaten (CHLexML). Als Resultat liegt je ein XML Schema vor:

für rechtsetzende Daten von Bund, Kantonen und Gemeinden (CHLexML I);
für die Publikation von [Gerichts]Entscheiden (CHDecML [oder «CHLexML II»]);
für juristische Publikationen allgemein («CHLexML III»)

Stand
Die Arbeiten wurden in einer Arbeitsgruppe des Schweizerischen Vereins für Rechtsinformatik (SVRI) geleistet. In diesem Rahmen wurde als erstes ein Datenstrukturmodell für rechtsetzende Daten von Bund, Kantonen und Gemeinden in Form eines XML Schemas erarbeitet (CHLexML I).
Von anfangs November 2005 bis Ende Januar 2006 wurde dieser Entwurf im Rahmen einer breiten Vernehmlassung bei den Kantonen an verschiedenen Veranstaltungen vorgestellt und diskutiert.
Nach Abschluss und Auswertung der Vernehmlassung bei allen Kantonen sowie den interessierten Stellen erfolgte nochmals eine Präsentation und die Verabschiedung des überarbeiteten Entwurfes im Rahmen des Magglinger Rechtsinformatikseminars (23. und 24. März 2006) resp. der Generalversammlung des Schweizerischen Vereins für Rechtsinformatik (23. März 2006).
Ende 2006 wurde das XML Schema CHLexML I insbesondere an der Rechtssammlung des Kantons Uri umfassend getestet. Die dabei gemachten Erfahrungen wurden ausgewertet und flossen ein in die ausführliche Dokumentation des XML Schemas CHLexML I.

Ausblick
Nach Erarbeitung eines Datenstrukturmodell für rechtsetzende Daten von Bund, Kantonen und Gemeinden in Form eines XML Schemas wurde im zweiten Quartal 2007 mit den Arbeiten an einem Vorentwurf «CHLexML II» (XML Schema für die Publikation von [Gerichts]Entscheiden) begonnen.
Ziel ist die Verabschiedung des Vorentwurfes CHDecML (oder «CHLexML II») in der SVRI-Arbeitsgruppe CHLexML bis Ende dieses Jahres, damit anfangs 2008 eine Vernehmlassung bei allen Kantonen/Gerichten sowie weiteren interessierten Stellen durchgeführt werden kann.

Mitarbeit
An einer aktiven Mitarbeit Interessierte melden sich bitte bei:
Bundesamt für Justiz BJ
Fachbereich Rechtsinformatik
Bundesrain 20
3003 Bern

Kontaktperson
Urs Paul Holenstein
Tel.: 031 / 323 53 36
UrsPaul.Holenstein@bj.admin.ch